Comeback in Kiew
Es ist gerade einmal zwei Jahre her, da hat der jetzige ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko den prorussischen Politiker Viktor Janukowitsch mit der „Orangenen Revolution“ aus dem Amt gejagt. Nun, gut vier Monate nach der Parlamentswahl will Viktor Juschtschenko seinen „ehemaligen“ Rivalen zum neuen Regierungschef ernennen. Juschtschenko sagte in der Nacht zum Donnerstag nach einem Treffen mit Janukowitsch, dieser habe zugesagt, eine Erklärung zu unterzeichnen, die die prowestliche Reformpolitik des Präsidenten festschreibe. Dennoch steht die Anbindung an den Westen auf dem Spiel.
Der Ankündigung Juschtschenkos waren monatelange Verhandlungen über die Bildung einer neuen Regierung vorangegangen. Um Mitternacht lief eine von der Verfassung gesetzte Frist ab, innerhalb derer der Präsident darüber entscheiden musste, Janukowitsch als Ministerpräsident zu akzeptieren oder das Parlament aufzulösen. Er sei sich bewusst, dass seine Entscheidung für einige Ukrainer nicht hinnehmbar sei, sagte Juschtschenko.
„Aber ich denke, dass dies der Augenblick ist, die Ukraine zu einen“, erklärte der Präsident mit Blick auf die Spaltung des Landes zwischen dem nach Russland orientierten Osten und den westlichen Teilen, die in der „Orangenen Revolution“ offen zu Tage getreten war. „Wir haben eine gute Chance, dem politischen Krieg zu entkommen und uns wieder dem politischen Wettbewerb zuzuwenden.“ Janukowitsch war Juschtschenkos Gegner bei der später wegen Manipulationen aufgehobenen Präsidentenwahl 2004. Die Wiederholung der Wahl gewann der von der „Orangenen Revolution“ getragene Juschtschenko.
Nach stundenlangen Krisengesprächen, in denen Juschtschenko von seinem langjährigen Rivalen Garantien für die Fortsetzung des nach der Orangenen Revolution eingeschlagenen prowestlichen Kurses erwirken wollte, soll nun ein Abkommen mit Janukowitschs Partei der Regionen unterzeichnet werden, das die wichtigsten Linien der Innen- und Außenpolitik festlegt.
Bei den Wahlen am 26. März hatte keine Partei die absolute Mehrheit erringen können. Janukowitsch war von der prorussischen Mehrheitskoalition aus Sozialisten und Kommunisten im Parlament für das Amt des Regierungschefs nominiert worden. Bei der Parlamentswahl im März gewann seine Partei die meisten Sitze und vereint im Parlament rund 240 von insgesamt 450 Abgeordneten, davon stellt die Partei der Regionen 186 Mandate.
Besonders Juschtschenkos Verbündete aus den Tagen der Orangenen Revolution, Julia Timoschenko, hatte sich vehement gegen eine Rückkehr Janukowitschs an die Macht ausgesprochen und stattdessen für eine Auflösung des Parlaments votiert. Juschtschenko äusserte sich zunächst nicht dazu, ob seine Partei sich an der Regierung beteiligen werde. Das Parlament habe nun die Möglichkeit, stabil fünf Jahre lang zu arbeiten, sagte der Präsident.
Mein Kommentar:
Herzlichen Glückwunsch Rinat Achmetow! |
Comments on 'Comeback in Kiew'
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deinen kommentar versteht hier wohl kaum einer ... aber recht hast du;)))
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Dann hat ja doch jemand verstanden ;-))
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