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My weekly number: Tausende über Tausende …oder 39? Oder: Wie viel Dummschwätzen darf ein Politiker?

2006/06/21
Wie viel Dummschwätzen darf ein Politiker?

Keine Frage, Artikel 5 des Grundgesetzes (Das Recht auf freie Meinungsäusserung) gilt auch für Politiker, insofern die Frage mit „unendlich viel“ beantwortet werden kann.

Gut, somit wäre ja die Frage geklärt.



Wer Lust hast, kann ja weiterlesen ;)

Denn aktuell besonders angeregt auch durch eine Diskussion von Jim Nelson, seines Zeichens Chefredakteur der US-amerikanischen Ausgabe von GQ (vgl. hierzu auch sein herrliches Editorial, GQ (US-Ausgabe), Juni 2006, S.40), frage ich mich wieder einmal, warum die Wählerschaft nicht rigoroser umgeht mit Dummschwätzern in der Politik?

Ein aktuelles Beispiel aus USA verdeutlicht herrlich, was ich meine.

Amuse bouche

(Ob Bush wirklich zum amüsieren ist, ich weiss es nicht … aber der geneigte Leser verzeihe mir dieses Wortspiel;)

Während die Ausgeburt an Intelligenz, seine Exzellenz, der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, George Walker Bush seinen besten Mann, den Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, über den Klee lobt - „(His) steady leadership is exactly what is needed at this critical point“ - werden die Stimmen innerhalb der obersten Führung des Militärs in den USA immer lauter, Rummy aufgrund seiner „absolute failures in managing the war“ in die Wüste, ehm, also eigentlich nicht in die Wüste, wieder mal, das war je eben nicht so toll, sondern nach Hause zu schicken.

Klar, viele der zweifelhaften Experten, wie amtierende oder pensionierte Vier Sterne Generäle oder so, und sicher Friedenstauben allesamt, hatten wohl nicht genügend Möglichkeiten, sich von den überragenden Eigenschaften Rumsfelds zu überzeugen. Guuut, der ein oder andere mag einfach zu weit weg gewesen sein … z.B. im Irak. Also was wissen die schon?

Vorspeise

Rumsfeld aber weiss es, wie so vieles, und zwar EXAKT, wie auch Bush immer wieder betont, und sagt die Tage doch glatt noch:
„What we did in Iraq was exactly the right thing to do. If I had it to recommend all over again, I would recommend exactly the same course of action!”.

Mmmh, was soll man dazu eigentlich noch sagen …?

Herr Ober, wir hätten gerne noch eine Flasche Wein. Oder machen Sie es gleich zwei;)

Zum Hauptgang servieren wir Ihnen heute leider kein Rumpsteak – medium rare, dafür aber ein ebenso kaum durchgegartes Beispiel der Exaktheit in Person, das Signiture Dish des (Weissen) Hauses, Rumsfeld – (not) well done:
„Out of thousands and thousands of admirals and generals, if every time two or three people disagreed we changed the secretary of defense of the United States, it would be like a merry-go-round.”

Ahhh ha.

Und, wie Jim so schön bemerkt, neben der “eigentümlichen” Syntax, möchten auch wir nicht, dass Karussels ihre Secretaries of defense wechseln. Aber, und hier hat Jim nachgerechnet, gibt es in den USA nicht Tausende über Tausende Generäle und Admiräle, sondern … 39!

Für jemanden, der immer und immer wieder EXAKTHEIT als oberste Maxime seines Handelns postuliert, ist das recht weit ab vom Schuss.

Bzw. fragt man sich doch unwillkürlich, wie exakt Rumsfeld auch andere Fakten kennt, auf denen er seine Handlungen basiert – oder eben solche Aussagen wie zur Vorspeise!? Und dann, wieso so jemand noch dort ist, wo er ist, und kein Aufschrei durch´s Volk geht?


Wie blind kann man sein, um so etwas zu sagen?

Und wie blind ist „das Volk“, dass es nicht aufbegehrt ob dieser Ignoranz?


In Deutschland würde das nicht passieren? Mmmhhh … Stoibers Reden mögen witzig sein … aber ernsthaft: Wer möchte von so jemandem repräsentiert werden?


Und auf einer rationaleren, weniger polemischen Ebene: Wie war das bei Frau Dr. Merkel mit dem Rückzug des Staates vor der Wahl, mit öffentlicher Sparsamkeit, mit Eigenverantwortung?
Und jetzt gibt es die grösste Steuererhöhung der Nachkriegszeit, verschlingt Hartz IV immer weiter immer mehr und mehr Milliarden, und Elterngeld gibt es nur voll, wenn Väter zwei Monate lang auf Staatsgeheiß „zum Wickeln“ antreten. Aha.

Wie viele Prozent der Bevölkerung beziehen ihr Einkommen noch aus Arbeit? Wieder diese ominöse 39 … für niemanden erschreckend?

Wir geben EUR 40 Milliarden pro Jahr zur Förderung von Langzeitarbeitslosen aus … mit dem Erfolg, die Arbeitsplätze in der Verwaltung gesichert zu haben. Aber ansonsten? Nichts!
(2/3 aller Arbeitslosen, nicht nur der Langzeitarbeitslosen, gelten mittlerweile als nicht mehr vermittelbar, quasi arbeitslos in alle Ewigkeit. Ok, ok, bis zur Rente, oder dem Tod, whatever comes first)

Und wie viel investieren wir in die Zukunft? Im „Pakt für Forschung und Innovation“ wurde im Mai 2005 verabschiedet, dass zur Förderung von Spitzenuniversitäten zukünftig 3% mehr, oder beeindruckende EUR 150 Millionen, zusätzlich investiert werden sollen – etwa 300 Mal weniger als o.a. EUR 40 MRD!!

Und, btw, der Kapitalstock der Universität von Harvard beträgt derzeit etwa USD 25 Mrd. Steigert Harvard allein die Verzinsung dieses Vermögens um 1% pro Jahr, so reden wir von USD 250 Millionen. Und das ist nur eine Universität.

Und noch eine kleine Randnotiz zum Dauerthema „Der Deutsche und seine Bürokratie“: 2005 wurden 107 Rechtsverordnungen zwecks Bürokratieabbau ausser Kraft gesetzt – und 160 neu erlassen (über das geile 160 Werk des Gesetzgebers zur sozialen Balance im Steuergesetz und dessen Auswirkungen auf Pferde, Esel, Maultiere, Przewalski-Pferde, Tapane, Zebras und Zebroide, und überhaupt, sage ich hier nichts mehr).

… und so weiter … und so fort ….

Äpfel mit Birnen … mag sein. Aber alles Obst. Und meiner Meinung nach nicht wirklich Frisches.

Wo ist Qualität, wo Exzellenz? Wo sind die versprochenen Reformen? Wo sind die zukunftsgerichteten Konzepte?

War, und ist, alles nur Dummgeschwätz!?

Und … zum Ausgang zurück: Wo ist der Aufschrei der Wähler?

B.


P.S.: Oder bin ich der Dummschwätzer und kapier’s bloss nicht?
Aber wahrscheinlich sollte ich jetzt besser den Mund halten und Deutschland seine Weltmeisterschaft feiern lassen … welch schöne Ablenkung … der Herbst/das Aufwachen kommt früh genug …
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Comments on 'My weekly number: Tausende über Tausende …oder 39? Oder: Wie viel Dummschwätzen darf ein Politiker?'
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Plato Plato
2006/06/21
Wow, was für ein Klasseblog... leider wird es der Wähler nie lernen, da sind meist Aussiedler schuld die vom deutschen Staat alles geschenkt bekommen (Originalaussage Schwester und Schwager). Die 40 Milliarden für Langzeitarbeitslose sind schon deswegen für mich fragwürdig weil ich mir sicher bin dass da ein ganz grosser Teil davon gar nicht mehr arbeiten kann... dem Alkohol sei Dank... :-/

dayvid dayvid
2006/06/21
Sehr gut zu lesen und immer auch mit einem Schmunzeln lesbar :)

Naja...wann haben das letzte Mal Wähler in Amiland oder Deutschland was großes durch ihren Aufstand reißen können...1989 vllt...aber das war's dann auch.

Amerika ist ja eh zur Hälfte ignorant und die andere Hälfte wird einfach von den Mächtigen ignoriert (Schwarze und sonstige 'unwichtigeren' Bürger)
Ist doch normal, dass Bush Rumsfeld nicht entlässt...das würde doch das Eingestehen eines bzw. hunderter Fehler bedeuten und dem kann sich Amuse Bush ( ;)) ) doch nicht aussetzen. Ich finde es auch erstaunlich, dass in Amerika kein Aufschrei durchs Land geht, weil ich wirklich hart finde, dass die Politiker im Weißen Haus (oder woanders) sitzen und mehr tote US-Soldaten als getötete Irakis akzeptieren und dann auch noch sagen: Wir würden, wenn wir die Entscheidung nochmal treffen sollten, exakt dieselbe Entscheidung treffen.

Fehleingeständnis? No way!
Bush und sein Regierungsteam haben es halt geschafft eine Atmosphäre der Angst aufzubauen, sodass alle, die nicht grade Familienmitglieder oder sonstoge gelibte Menschen im Krieg verlieren wirklich denken, dass Amerika so handeln muss und auch in Zukunft der 'global mediator' sein muss...denn wer möchte nicht, dass Demokratie und Christentum in andere Länder gepresst werden? Denn die Amis sind ja ein Staat, der von Gott begünstigt ist...:/

Naja...und Deutschland...
Die beiden stärksten Parteien sind an der Macht...viele von uns haben beide oder wenigstens eine der beiden Parteien gewählt...
Ich find's auch beknackt, dass wir jetzt zusehen dürfen, wie wir mit der Mehrwertsteuererhöhung und allen anderen 'Zweckreformen' klar kommen.

Und sagen wir mal so: Ich bin einer der jungen Generation...in ein paar Jahren oder Jahrzenten werde ich wahrscheinlich begreifen, welche Konsequenzen die heutige Politik für mich hat..dann ists aber wohl zu spät...naja...ich habe eh nicht vor mein Leben lang in Deutschland zu bleiben...aber ich wär bei jedem friedlichen, aber bestimmten Aufstand dabei...denn zufrieden bin ich trotz leicht sinkender Arbeitslosenzahlen und für mich nicht merkbarem Aufschwung nicht. Naja...und die Einnahmen aus der MwSt-Erhöhung sind ja auch schon verteilt...Hauptsache wir investieren in die Langzeit bzw Lebenszeitarbeitslosen...Shit made in Germany...so ist das halt...

annianbi annianbi
2006/06/21
Dass in der Politik viel Mist geredet wird, daran gibt es wohl keine Zweifel. Soweit so gut, oder auch nicht.

Der Wähler hat also schuld. Prima, das ist so ein Satz, den ich liebe ;-(
Geht er zur Wahl und es kommt "Mist" dabei heraus, dann hat er "selbst schuld", also geht er beim nächsten Mal gar nicht erst hin... das kann es ja wohl auch nicht sein!!

Natürlich ist es auch bei uns nicht anders als anderswo, und auch wenn das jetzt extrem provokant klingt: viele Menschen sind eben einfach nur dumm. Das erlebe ich leider tagtäglich...
Aber wenn die einen dumm sind und die anderen lügen (und dumm sind??), wo sind dann all die ehrlichen und klugen geblieben??
Kritik ist sicher angebracht, aber ohne Alternativen bleibt sie letztlich fruchtlos.
Deshalb meine Frage:
welche tragfähigen Konzepte, die wirklich eine Veränderung/Verbesserung bewirken können, gibt es denn und wer vertritt sie??
Ich habe da leider keinen Schimmer, also klärt mich bitte auf!


drb drb
2006/06/21
danke, danke, plato;))
das hat mich sehr gefreut, sass auch ne weile dran;)

@dayvid: ganz so ruhig ist amerika nicht, und es gibt schon viele, die aufschreien. mein lieblingsschreier ist jon stewart von der today show auf comedy central. auf deren website kann man immer wieder auch episoden runterladen. auch die anschliessende colbert show ist sehr gut. die legen ihre finger schon in die wunde, nur erreichen sie (noch) zu wenige menschen, als dass sie heute etwas drastisch ändern können ... aber ich glaube an die geschichte vom steten tropfen, der den stein höhlt;))
ach, und es geht auch nicht so sehr um schwarz oder nicht schwarz (interessanterweise sitzen etwa ein viertel !!! aller schwarzen wahlfähigen männer im knast ... und dann dürfen sie nicht wählen!! da wird auch gerade drüber diskutiert, da die mehrheitlich demokratisch wählen würden ... ähnliches gilt für die ca 24 mio illegalen einwanderer aus mexiko ... und wenn man dann weiss, dass es nur ein paar mehr als hunderttausend stimmen waren, die die letzte wahl entschieden haben, dann ist klar, worum es bei den diskussionen geht, aber auch, dass es eine grosse diskussion zwischen einem weissen "in between states"amerika und weissem "intellektuellen" amerika ist. aber auch keine frage, die asiaten, schwarzen und süd/lateinamerikaner sind auch wichtig dabei.

und @annianbi: ich habe glaube ich nciht von schuld geredet ... aber gefragt, ob es dummheit, ignoranz ... ist.
sieht man deutschland als AG, so müssen die aktionäre - die wähler - doch reagieren, wenn das management die firma in grund und boden fährt.

klar, kann man sagen, ich kann eh nichts ändern, und es wird schon ... aber genauso kann man sagen, das kann es ja wohl nicht sein, und hallo, ist da draussen jemand, der das auch wie ich sieht?
und wenn das mehr und mehr wie ich sehen, dann schauen wir mal, wann wir genug stimmen zusammenhaben, um bei der aktionärsversammlung dem vorstand die entlastung zu verweigern und die verträge nicht zu verlängern.

den schuh, den ich mir anziehe, ist, dass in diesem eintrag keine konsequenzen aufgezeigt wurden (ausser dem impliziten hinweis, bei den nächsten wahlen vielleicht anders zu entscheiden) ... es war nur der aufschrei, die laute frage in die nacht, ob da draussen jemand erklären kann, warum es so ist.

und es sollte anregen, sich gedanken zu machen, futter für diskussionen im sozialen umfeld geben, und die diskussion vielleicht auch darüber hinaus zu mehr menschen zu tragen, quasi die logwave zu machen,
damit sich beim nächsten mal vielleicht mehr menschen intensiver damit beschäftigen, was wie läuft, oder eben nicht.

und ok, der nächste schritt muss sein, alternativen aufzuzeigen. sicherlich werde ich nicht alle, oder viele probleme lösen können, so grössenwahnsinnig bin ich nciht ... aber ich werde versuchen, hier demnächst ein paar alternativen aufzuzeigen und zur diskussion zu stellen.

auf einen spannenden diskurs;))

annianbi annianbi
2006/06/21
@ drb: die Schuld des Wählers habe ich nicht aus Deinem Blog abgeleitet, sondern eher aus Platos Kommentar. Da war ich ungenau. Sorry.

Gut. Sehen wir Deutschland als AG - und uns selbst als Aktionäre... natürlich müssen wir schreien, wenn die Firma in den Sand gesetzt wird. Keine Frage.
Warum es nicht passiert? Weil der Druck auf den einzelnen noch nicht hoch genug ist??
Weil wir uns nicht bewußt sind, dass wir tatsächlich ein kleines Aktienpaket besitzen?
Wobei es ja auch Firmen geben soll, die wegen des Drucks der Aktionäre für kurzfristige Gewinne die Langzeitfolgen vollkommen außer acht lassen... Aber ist klar, dass das für Dich natürlich nicht in Frage kommt. Nur erkläre das dann mal dem kleinen Anleger, dass Du, wenn da einer riesige Gewinne verspräche, ganz andere Dinge für notwendig erachtetest... ob der Dir dann noch zuhört?

Wie sollte denn bei den nächsten Wahlen Deiner Meinung nach entschieden werden? Sind Politiker und Parteien wirklich noch so flexibel und unabhängig, dass ein anderer Wahlausgang auch eine andere Politik zur Folge hätte?

Ich habe im übrigen auch nicht von Dir die Lösungen erwartet!! Eigentlich wollte ich nur wissen, wo ich mich über diese Dinge so schlau machen kann, dass meine Entscheidung beim nächsten Mal vielleicht anders ausfiele... Aber wenn Du welche hast, dann lass sie gerne hören. Bin echt gespannt!

drb drb
2006/06/21
Das Beispiel mit den kurzfristigen Gewinnen mag ich ... ist aber ja eigentlich auch das, was jetzt zb mit dem Rentenreförmchen passiert;)

Heute keine Einschnitte, aber wenn ich nciht mehr im Amt bin, in 5 Jahren, dann umso mehr ... das muss dann ja jemand anderes politisch durchsetzen, oder eben nciht.

A bla bla bla ... ich werde mal schauen, was ich hier auch an konstruktiven vorschlägen zur diskussion stellen kann;))

dayvid dayvid
2006/06/21
@drb: Wollte es nicht so simpel halten, als dass es nur an Schwarz oder Weiß liegt. Habe zum Thema U.S. Wahlen auch mal einen Text während meines Abis gelesen und war erstaunt, oder vielmehr erschüttert wie das Wahlsystem funktioniert oder halt auch nicht. Wie schnell da Stimmzettel als ungültig erklärt werden ist schon lächerlich und für jeden Staat, der sich selbst als demokratisch bezeichnet ein Armutszeugnis.

Und ich kenne Jon Stewart :) Kann ihn sogar hier in Deutschland schauen, aber CNN ist immer so weit hinten und ich komm mit den Zeiten noch nicht so klar. Aber ich finde es gut, dass sich immer mehr Leute gegen das 'Regime' (so kommt es mir vor) auflehnen. Mit Comedy geht das ziemlich gut, auch Michael Moore hat für mich einiges bewegen können...aber das sehe ich aus der Distanz wahrscheinlich ganz anders, als es wirklich ist.

Nur was ich nicht verstehe ist die Tatsache, dass sich diese scheinbare Minderheit an Leuten die gegen Bush und seine Politik ist, nicht wirklich so stark durchsetzen kann als das sich wirklich etwas wirklich Bedeutendes ändert...Kritik, ja...Unzufriedenheit, ja...aber von einem Ruck merke ich genauso wenig wie man einen hier in Deutschland gegenüber der Dummschwätzer und Wahllügner in der eigenen Nation bemerkt...

drb drb
2006/06/22
@dayvid: schon klar;))

ehrlich gesagt, verstehe ich es auch noch nicht so ganz ... es hängt aber wohl sehr viel damit zusammen, dass es sehr krasse unterschiede innerhalb der gesellschaft gibt, was bildung und interesse sowie zugang zu informationen angeht.
dazu kommt eine häufung verschiedener segmente in bezirken, aber auch in ganzen staaten. und so hat man wohl am ende an beiden küsten eher leute, die auch mal ne zeitung in die hand nehmen, ünber den tellerrand schauen und sich sagen, die derzeitige politik ist nicht wirklich wow ... und in der grossen, weiten mitte hast du leute, die dies eben nicht tun, die im zweifelsfall auch nicht wirklich am ökonomischen fortschritt der usa insgesamt paertizipieren, und deren ein und alles letztlich ihr nationalstolz ist ... und da kommen so grossspurige parolen dann halt gut, oder einfache angebliche lösungen für komplexe probleme ...
ich denke, das ist auch das phänomen an bush, dass er ein paar reiche/konzerne hinter sich bekommt, da er gute politik für die macht, richtig gute, wenn man die milliarden anschaut, die da verschoben werden, aber aufr der anderen seite bei vielen "dummen" immer noch rüberkommt wie der aufrechte ami, der für's volk nur das beste will.
und die demokratischen reformer, die die missstände anprangern, kommen kalt rüber ... und shcaffen es deshalb nicht, genug der "dummen" für sich zu gewinnen ...
irgendwie kommt einem das bekannt vor aus deutschland, nicht?!
was ich auch noch nciht verstanden habe ist, dass wohl im schnitt 98% aller wahlbezirke von wahl zu wahl das gleiche wählen ... sprich, in einem wahlbezirk, in dem demokraten gewonnen haben, werden mit 98%iger wahrscheinlichkeit die nächste wahl wieder demokraten gewinnen, und umgekehrt ... und deshalb scheinen die wahlergebnisse auch so zementiert ... bzw gibt es immmer wieder diskussionen um die neueinteilung der wahlbezirke, da zb "ghettos" oder einwanderergebiete stärkeres bevölkerungswachstum haben als "reichenghettos" ... lässt man aber die bezirke gleich, so entscheiden proportional gesehen immer weniger reiche über immer mehr ...
aber auch hier gitl: alles nciht so simpel, alles nciht schwarz weiss ... es gibt noch viel zu verstehen;)))

aber was haben wir gelernt?

wer wie was
wieso weshalb warum
wer nciht fragt bleibt dumm ;))

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