All Blog entries from category Politisches Allerlei
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Heute mal nicht wirklich etwas Witziges … auch habe ich mir den auf der Zunge liegenden Sarkasmus zu verkneifen versucht, so dass sich folgender Beitrag auch nicht als „Daily Nietzsche“ zu qualifizieren vermag … also eher ein kleiner Exkurs in Gemeinschaftskunde? Wie dem auch sei ;)
Das 1x1 der Politik … erschliesst sich mir leider nicht, weshalb ich mir von Euch Hilfe erwarte!
Kann mir einer erklären, wie das neue Elterngeld die nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands fördern soll?
Fakt ist:
* So wie ich das verstehe, werden Verlustausfälle für 12 bzw. 14 Monate zu 2/3 kompensiert – bis zu einem Nettolohn von EUR 2.700 p.M..
* Bei darüber liegenden Einkommen nimmt die prozentuale Kompensation ab, da der Förderbetrag auf EUR 1.800 p.M. beschränkt ist.
* Diese Förderung – inklusive der Erhöhung von 12 auf 14 Monate durch 2 Partnermonate - kann auch von Alleinerziehenden in Anspruch genommen werden.
* Gleiches gilt für Arbeitslose, bei denen ein Sockelbetrag von EUR 300 nicht mit dem Arbeitslosengeld II verrechnet werden soll.
Kein Fakt ist:
* Eine arbeitsplatzschaffende vernünftige Regelung zur steuerlichen Absetzbarkeit von Haushaltshilfen, Kindermädchen und anderen guten Geistern in Privathaushalten wird eingeführt.
Meine Frage:
Wie soll die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands gestärkt werden, wenn die „Subventionierung“ von Kindern überproportional bei „Weniger als 2.7k-Verdienenden“, Alleinerziehenden und Arbeitslosen greift?
Mmmmhh . . .
Abgesehen davon, dass ich nicht verstehe, welchen Verdienstausfall ein Arbeitsloser aufgrund eines Kindes erfährt . . .
Sind das überproportional die Umfelder, aus denen Deutschland Kinder braucht?
Hat sich da mal einer Statistiken über Akademikerarbeitslosigkeit angeschaut, und die mit den z.T. bis zu 57% hohen Arbeitslosenquoten ungelernter Männer in den neuen Bundesländern verglichen?
Oder sich Gedanken gemacht über den ArbeitsPLATZmangel bei Geringqualifizierten im Verhältnis zum ArbeitsKRÄFTEmangel bei Hochqualifizierten?
Oder Statistiken über das Erreichen qualifizierter Schulabschlüsse von Kindern Alleinerziehender oder aus „sozialen Brennpunkten“ – was ein blödes Wort – verglichen mit denen „aus der heilen Welt“?
Oder haben sich vor allem die SPD, aber auch die kollaborierende CDU nur Statistiken angeschaut, aus welchen Umfeldern überproportional viele ihrer Wähler kommen?
Ganz klar, man kann nicht alle „Weniger als 2.7k-Verdienenden“, Alleinerziehenden und Arbeitslosen über einen Kamm scheren.
Und auch klar: Ausnahmen gibt es immer.
Und ebenso klar ist, dass kein Mensch das „Elternwerden“ von Subventionen abhängig machen sollte … oder irgendwer irgendwem verbieten sollte, Kinder in die Welt zu setzen.
Aber wenn man schon subventioniert, so möchte man doch eine Botschaft damit vermitteln. Aber eben diese Botschaft verstehe ich nicht.
Oder wenn doch, dann, wie das Deutschland im Wettbewerb helfen soll!?
Und jetzt ihr ;)
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(Mehr als eine) Movie Review meines Filmes des Jahres:
"An Inconvenient Truth - Eine unbequeme Wahrheit"
Immer wieder wird behauptet, zum Thema „Global Warming“ seien sich selbst die Wissenschaftler noch nicht einig – warum also solch ein Aufstand?
Mmmh, eine gute Frage, der Al Gore in seinem aktuellen Film „An Inconvenient Truth“ nachgeht.
Untersucht wurden viele tausende aktuelle Zeitungs- und Zeitschriftenartikel zum Thema: 43% der Publikationen unterstützen die Fakten zur globalen Erwärmung, aber 57% stellten sie in Frage – nicht zuletzt mit obiger Begründung.
Aber wie sieht das aus, mit der Uneinigkeit der Forscher?
Auch dieser Frage wurde nachgegangen, und so wurden 925 Übersichtsartikel zu aktuellen wissenschaftlichen Untersuchungen zum Thema “Globale Erwärmung” untersucht.
Wie viele von diesen stellten die Hauptfakten zur globalen Erwärmung in Frage? Keine!
Keine einzige wissenschaftliche Untersuchung kam zum Schluss, dass es nicht beunruhigende Entwicklungen gibt, die bald, vielleicht schon in 10 Jahren, jede Umkehr ausschliessen werden.
Wie kommt es dann zu dieser Disparität zwischen Forschung und Journalistik? Eine plausible Erklärung scheint eine seit den 1990er Jahren anhaltende Desinformationskampagne der amerikanischen Energieindustrie zu sein, die auf den bald einem halben Jahrhundert langen Erfahrungen der Tabakunternehmen basiert. Ihr Ziel: „Reposition global warming as a debate“, wie er aus einem internen Memo zitiert.
Fragt man also Wissenschaftler, so kommen übereinstimmend drei Kernaussagen:
* Globale Erwärmung ist real.
* Sie wird durch menschliche Aktivitäten hervorgerufen.
* Die Menschheit und ihre Regierungen müssen schnell handeln, um diese Entwicklung zu stoppen und umzukehren.
Denn sonst ist es zu spät. Was auch kein Wunder ist, wenn man sich den durch Menschen verursachten Hauptgrund der globalen Erwärmung anschaut: Die Verbrennung fossiler Brennstoffe.
Hunderte Millionen von Jahren hat die Entstehung dieser Brennstoffe gedauert, wurden diese Stoffe in Form von Kohle, Gas und Öl gelagert … und innerhalb weniger Jahrzehnte werden sie nun in drastisch steigendem Masse verbraucht. Das hält kein Gleichgewicht aus.
Hinzu kommen verstärkende Effekte, wie z.B. das Schmelzen der Polarkappen oder Gletscher, so dass immer weniger Sonnenlicht reflektiert wird, und immer mehr Sonnenlicht – respektive dessen Energie - in den Ozeanen absorbiert wird, was die globale Erwärmung weiter verschärft. Good bye, lineare Zusammenhänge.
Ich könnte jetzt noch ewig weiter machen mit Beispielen, oder warum uns das zu interessieren hat. Egal, wo man wohnt auf dieser Erde.
Aber viel spannenden und beeindruckender ist es, diesen Film zu sehen, der auf einem Vortrag basiert, den Al Gore die letzten 6 Jahre auf allen Kontinenten dieser Erde viele Hundert Mal gehalten hat. Aussergewöhnlich ergreifend in Szene gesetzt von Davis Guggenheim, dem Regisseur, kann ich nur sagen:
GO SEE THIS FILM!!!
P.S.: Der Film zeigt aber nicht nur Missstände auf, er zeigt auch auf, was man tun sollte, um die globale Erwärmung zu stoppen und diese Entwicklung dann zurückzudrehen. Neben Veränderungen im privaten Bereich gilt es auch, Politiker unter Druck zu setzen, oder auch Energieunternehmen, um die richtigen Entwicklungen zu forcieren.
Und keine Frage, mit einem Energieverbrauch der US-Amerikaner, der pro Kopf etwa viermal so hoch ist wie in Deutschland oder Japan, gibt es viel zu tun bei uns, und noch mehr in den USA. Aber auf Andere zeigen, oder warten, hilft nicht.
Weitere Informationen findet man auf der Website von Al Gore & Co.:
Bitte hier klicken um zur Webseite zu gelangen
copyright des Bildes: www.climatecrisis.net
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Zur Nacht noch ein paar politische Gedanken ...
Immer wieder kommt diese Diskussion hoch über den Abzug der US-Truppen aus dem Irak, und immer wieder wird beteuert, dass es nicht mehr so lange hin sei ...
Mmmhhh ... kennt ihr den (nach London Heathrow) geschäftigsten Flughafen DER WELT?
Balad Air Base!
Balad, etwa 40 Meilen ausserhalb von Bagdad und 100% in US-Hand, verzeichnet zur Zeit 27.500 Starts und Landungen im Monat ... und da ist keine grosse Änderung in Sicht.
Nicht zuletzt, da die Amerikaner eine neue US-Botschaft in Bagdad bauen, die sämtliche Superlative bisheriger US-Botschaften sprengt.
Auf einer Fläche, die fast so gross wie Vatikanstadt in Rom ist (104 zu 109 Acres), verbuddeln die Amerikaner derzeit und bis Sommer 2007 etwa eine halbe Mrd. EUR. (Quelle: Staff report, U.S. Senate Committee on Foreign Relations)
Die 21 Gebäude werden neben zwei Bürogebäuden auch sechs Appartmentkomplexe, eine Sportarena und einen Swimmingpool enthalten ... und ein 24/7 cyber cafe, vielleicht findet sich da ja der ein oder andere logwaver!?
Und nochmal über 200 Mio. EUR werden in Balad investiert.
Und das ganze für eine vorübergehende, und bald beendete Besatzung?
Ausser in Vietnam, sind die Amerikaner bis jetzt in jedem Land geblieben, mit dem es zuvor Konflikte gab, oder?
Was nicht heissen soll, dass das per se etwas Schlechtes ist, schaut man sich die Entwicklung Westdeutschlands an nach dem zweiten Weltkrieg, die ohne die Unterstützung der Amerikaner sicherlich anders verlaufen wäre ... ich meine, man schaue einfach mal eben über den Zaun.
Aber wäre es dann nicht an der Zeit, der Menschheit reinen Wein einzuschenken?
Zu sagen, wir bleiben wenn nicht ewig, dann sehr, sehr lange, weil es sonst nur Bürgerkrieg gibt, weil es der Entwicklung hilft ... und ihr einfach auf zu viel Öl hockt, als dass man da als weltweit grösster Konsument die Kontrolle einfach verlieren wollte?
Das wäre doch vielleicht mal ein Anfang einer "Kampagne der Ehrlichkeit".
Na ja ... wir werden sehen.
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"München", der neueste Steven Spielberg-Film, ist ein aussergewöhnlicher Film. Viel härter, unnachgiebiger, unversöhnlich, anklagender als wahrscheinlich alle bisherigen Spielberg-Filme, polarisiert und aktiviert er die Menschen mit einer Thematik, die nicht erst seit dem 11. September 2001 aktuell ist: Terrorismus.
Hat schon einer von Euch den Film gesehen?
Wie fandet Ihr ihn?
Ist Spielberg, wie einige sagen, ein Verräter an der Sache Israels? Ein blinder Pazifist, der Terrorismus und Terrorvergeltung gleichsetzt, wie der Spiegel namhafte Vertreter Israels zitiert?
Und welche Ursachen hat Terrorismus? Gibt es "den" Terrorismus überhaupt?
Gibt es einen Unterschied zwischen der RAF, oder der IRA, und islamistischen Terrororganisationen?
Und gibt es Möglichkeiten, Terrorismus zu bekämpfen?
Ist es naiv zu glauben, man könnte mörderische Terroristen ohne Gewalt bekämpfen?
Und so viele weitere Fragen, die diese Thematik aufwirft. Was ist Eure Meinung?
Ich bin gespannt!
b.
Unter folgender Adresse gibt´s einen kurzen Übersichtsartikel bei Spiegel Online:
Spiegel Online Artikel
Zu empfehlen ist aber vor allem auch der Kauf des aktuellen Spiegels, der sich auf etwa 20 Seiten des Themas ausführlich annimmt.
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Eine nette Ergänzung zum Thema "Nachhaltigkeit des Handelns ... oder eben nicht" (für die Englischleser unter Euch weise ich gerne auch auf den neuen Blogeintrag unter meiner englischen Kategorie: "Political Thoughts" hin) von meinem Freund Michael, die eben als Erwiderung kam.
Here we go:
2040 wird es Deutschland in seiner bisherigen Form nicht mehr geben.
Reginald Grünenberg, der Geschäftsführer des Technologieunternehmens Audiantis in Berlin, macht in der Zeitschrift Cicero auf eine bedrohliche Entwicklung aufmerksam: Deutschland hat sich mit seinen Pensionszusagen für Beamte in eine finanziell aussichtslose Lage gebracht. Der Autor wörtlich:
„Das Drama der deutschen Staatsfinanzen liegt nämlich nicht in der Vergangenheit, sondern in der Zukunft. Und dann bringt er einen durchaus zutreffenden Vergleich mit dem Versailler Vertrag. Zur Erinnerung: Nach dem verlorenen ersten Weltkrieg ging es um die Reparationszahlungen, die Deutschland zu leisten hatte. Der damals noch unbekannte britische Finanzexperte und Nationalökonomen John Maynard Keynes hatte festgestellt, dass die Zahlungsfähigkeit Deutschlands für die folgenden 30 Jahre maximal 40 Milliarden Goldmark betragen könnte. Dabei berücksichtigte er die 5 % Zinsen, die von Anfang an auf die Gesamtschuld fällig sein würden. Er zeigte, dass der Zinseffekt bereits ab 1930 höher wäre als alle liquidierbaren Werte. Deutschland könnte die Kriegsschulden niemals tilgen, sie würden unaufhörlich weiterwachsen.
Diese Argumentation interessierte die Vertreter der Siegermächte nicht. Im Januar 1921 präsentierten sie in Paris ihre Forderungen an Deutschland in Höhe von sagenhaften 269 Milliarden Goldmark, zahlbar in 42 Jahresraten. Bei einer angenommenen Kaufkraftparität von einer Goldmark zu zehn Euro ging es nach heutigen Begriffen um rund 2,7 Billionen Euro, die Deutschland bezahlen sollte. Das konnte nicht gut gehen.
Sie kennen die Geschichte: Der Deutsche Reichstag lehnte den Vertrag ab, woraufhin die Siegermächte das Ruhrgebiet besetzten. Sie senkten ihre Forderung zwar auf 132 Milliarden Goldmark, aber Deutschland wollte immer noch nicht bezahlen. Dem folgten im Rahmen internationaler Konferenzen der Dawes- und der Young-Plan, womit die Reparationen nochmals deutlich gesenkt und zeitlich bis 1988 gestreckt wurden. Auf der Konferenz von Lausanne 1932 wurden sie dann wegen der Weltwirtschaftskrise vorerst ganz eingestellt und läuft seit Ende des 2. Weltkriegs weiter (4 Millionen Euro/Jahr, noch bis 2010). Trotzdem wird die Summe der deutschen Reparationszahlungen am Ende kaufkraftbereinigt nicht einmal so groß sein wie der Betrag, den Keynes damals für realistisch hielt, nämlich 40 Milliarden Goldmark.
Wo liegt nun die Parallele zur heutigen Schuldensituation der Bundesrepublik?
Offiziell beträgt die Staatsverschuldung derzeit über 1,4 Billionen Euro oder 66 % des Bruttoinlandsprodukts. Das ist die explizite Staatsverschuldung. Der gigantische Schatten, der über allen öffentlichen Haushalten liegt, ist nicht berücksichtigt: Es sind die Versorgungszusagen, die Pensionen und Zusatzleistungen für Beamte und Angestellte des öffentlichen Diensts.
Die Summe aller Versorgungszusagen übersteigt bis 2040 die Marke von zwei Billionen Euro und bildet den größten Posten der impliziten Staatsschulden. Konkret:
Die jährlichen Versorgungsausgaben werden von 44 Milliarden Euro in 2004 (Pensionen plus Zusatzversorgungen) auf mindestens 65 Milliarden Euro in 2040 ansteigen - vorausgesetzt, die Pensionen werden über all die Jahre eingefroren und die Ruheständler erhalten nur noch einen Inflationsausgleich. Damit ergibt selbst das optimistischste Szenario für die Jahre 2005 bis 2015 Versorgungsausgaben in Höhe von 430 Milliarden Euro. Bis 2040 wird die Summe mindestens auf die genannten zwei Billionen Euro steigen.
Fatal: Die Versorgungslasten sind keine Auslandsschulden wie damals die Reparationen, aber das macht die Sache nicht besser. Im Gegenteil. Es sind verbriefte Schuldtitel.
Ein ordentlicher Kaufmann oder eine Kapitalgesellschaft hätte für solche Verpflichtungen über viele Jahre hinweg Rückstellungen gebildet. Nicht so die Bundesrepublik. Die staatlichen Rückstellungen für die Beamtenversorgung belaufen sich bundesweit auf zwei Milliarden Euro - und sollen bis 2017 auf 28,5 Milliarden Euro ansteigen. Damit könnten gerade mal ein halbes Jahr lang alle Pensionen bezahlt werden. Wenn man die Zahlenreihen der tatsächlich anstehenden Auszahlungen zusammenfasst, dann kommt man bis 2040 auf mindestens 2,6 Billionen Euro. Dieser Posten der impliziten Schulden (die enormen Nachhaltigkeitslücken des Gesundheits- und Rentensystems sind noch nicht einmal berücksichtigt) addiert sich mit den expliziten Staatsschulden zu sagenhaften vier Billionen Euro. Ab 2040 wären dann theoretisch 350 bis 450 Milliarden Euro an jährlichen Zinsen fällig.
Das Fazit:
Die Bundesrepublik wird diesen Ressourcenabfluss nicht überleben. Sie wird im Jahr 2040 nicht mehr in ihrer heutigen Form existieren. Die Bundesrepublik hat durch die ungedeckten Pensionsversprechungen für den expandierenden Staatsdienst einen zweiten Versailler Vertrag mit sich selbst abgeschlossen.
So far .... die "Staatsbürgerkunde am Morgen" meines Freundes Michael.
Schönes Wochenende;)
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man kommt ja derzeit nicht umhin, von den grosstaten der neuen regierung in deutschland zu lesen, zu hören, zu sehen.
25 MRD. Euro wollen sie investieren, um die wirtschaft anzukurbeln. applaus, applaus ... ist, was sie wollen. aber: ist der verdient?
hat sich mal einer gedanken gemacht, was das fuer ne zahl ist?
zumal es 25 mrd ueber 4 jahre sind, also etwa 6 mrd pro jahr?
im nov. hat die deutsche wirtschaft fuer etwa 70 mrd euro waren exportiert. und als exportweltmeister leben wir vom export, nicht zuletzt, da die binnenkonjunktur ja nicht wirklich zieht ... woran das wohl liegt!?
na gut, aber ignorieren wir mal die binnenkonjunktur und nehmen einfach nur den export, rechnen den dann mal ganz grob hoch ... macht etwa 800 mrd im jahr (ich bin zu faul, die exakte zahl fuer 2005 nachzuschauen, aber grob stimmt das) ... und etwa 2.5 billionen in 4 jahren ... und da will diese regierung mit 25 mrd. die wirtschaft stimulieren??????
ok, durch länder und kommunen werden das ja gigantische 36 mrd. wow, ich bin beeindruckt.
oder anderes zahlenspiel. diese stimulierung der wirtschaft soll arbeitsplätze schaffen. ok, so weit so gut. aber dann so viel brimborium um 6 mrd p.a. .... was bei 5 mio arbeitslosen etwa 1.000 euro pro arbeitslosem pro jahr macht .... na da bin ich mal gespannt, was das bringen soll.
deshalb die frage an euch: hab ich was uebersehen???
ist da doch irgendwo was geniales versteckt in diesem konjunkturprogramm, das hoffnung geben kann, dass es was bringt??
also ich mein ausser wählerstimmen?
oder seid ihr anderer meinung?
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